Firma

Die Firma ist der Name des Unternehmens, unter dem dieses im Geschäftsverkehr auftritt. Die Firma muss nach § 4 GmbHG den Zusatz „GmbH“ enthalten. Für gemeinnützig tätige Gesellschaft ist die Verwendung des Zusatzes „gGmbH“ (= „gemeinnützige GmbH“) nun ausdrücklich zugelassen.[1]

Ergänzend gilt das allgemeine Firmenrecht des HGB (§ 18 HGB). Danach muss eine Firma Kennzeichnungskraftund Unterscheidungskraft besitzen und darf keine irreführenden Angaben enthalten.

Einzelfälle hierzu:

Eine Unternehmergesellschaft (UG) darf sich nicht als „GmbH“ bezeichnen.[2]

Die Firmierung als „Stiftungs-GmbH“ ist irreführend und nach § 18 Abs. 2 HGB unzulässig.[3]

Es stellt keinen Fall der Irreführung dar, wenn in der Firma einer GmbH eine fiktive Person genannt wird.[4]

In der Firma einer GmbH & Co. KG können auch Namen von Nichtgesellschaftern oder Kommanditisten verwendet werden.[5]

Keine Unterscheidungskraft der Firma „Outlets“.[6]

Personennamen können grundsätzlich in der Firma geführt werden, auch wenn die Person nicht Gesellschafter ist.[7]

Eine „hochgestellte Zahl“ kann als solche nicht in das Handelsregister eingetragen werden. Es handelt sich vielmehr lediglich um eine graphische Gestaltung.[8]

Bei einer Firma, die Buchstaben und Zahlen miteinander verbindet ("S 23 GmbH") ist die Kennzeichnungskraft grundsätzlich gegeben. Nicht ausreichend ist dagegen eine reine Kombination von Zahlen ("23. GmbH").[9]

Die Bezeichnung eines Unternehmens als "Gruppe" in der Firma ist regelmäßig irreführend im Sinne des § 18 Abs. 2 S. 1 HGB, sofern nicht tatsächlich ein Zusammenschluss mehrerer Unternehmen vorliegt.[10]